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OSTKURVE ‘16 Das Magazin aus dem Regine-Hildebrandt-Haus Nr. 14 – 11. Juli 2016 Gerechtigkeit! Warum Deutschland einen neuen Solidarpakt braucht.

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Das Magazin aus dem Regine-Hildebrandt-Haus

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OSTKURVE ‘16Das Magazin aus dem Regine-Hildebrandt-Haus

Nr. 14 – 11. Juli 2016

Gerechtigkeit!

Warum Deutschland einen neuen Solidarpakt braucht.

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Inhalt

VERMISCHTES

AKTUELLES

TITEL

10 Wie am 1. Mai 1913 Oranienburger Genossinnen und Genossen beim historischen Stadtfest

13 Es gibt Bares Ortsvereine – bewerbt Euch für die nächste Runde im Innovationsfonds!

16 Wo der Schuh drückt Rangsdorf organisiert einen Wirtschaftsstammtisch

19 Brandenburger Köpfe Personalien aus der SPD

4 Neuer Solidarpakt für Deutschland Zukunftschancen muss es für alle geben

7 Unser Programm für Ostdeutschland Forderungen der SPD Brandenburg zur Bundestagswahl

8 "Gerechte Gesellschaft" Interview mit Bundesge-schäftsführerin Katharina Barley

16 Kopfnoten für die, die sie wirklich verdienen

18 Neumitglied des Monats Andreas Kreibig, Ortsver-ein Borkheide-Borkwalde

21 Unser jüngstes Mitglied Wie Lisa Marie Warmo (14) in die SPD kam

22 Ortsvereins-Liga Brandenburg Die 18 Größten

WISSEN

20 Ganz ohne Schlapphut Exkursion der SPD-Parteischule zum Verfassungsschutz

21 Superwahljahr Wo 2017 in Brandenburg gewählt wird

Oranienburg feiert seine Geschichte Die Sozialdemokratie gehört dazu

Seite 10

Zu jung für die SPD?Lisa Marie musste warten

Seite 21

Wie steht es um Land und Partei? SPD-Generalsekretärin Katharina Barley

Seite 8

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Schlaglichter sozialdemokratischer Geschichte

Das rote Preußen

Unter Führung von Ministerpräsident Otto Braun und Innenminister Carl Severing verwirk-licht die SPD in Preußen viele ihrer politischen Vorstellungen. Die 1925 eingeweihte Fried-rich-Ebert-Siedlung im Berliner Wedding gilt im Reich schnell als vorbildliche städteplanerische Leistung. Elendsviertel der Gründerzeit werden ersetzt durch gesündere, lichtere und großzü-gigere Siedlungen. Ganze Stadtviertel entste-hen, deren Stil bestimmt ist vom Streben nach neuen Formen der Gemeinschaft, wie etwa die bekannte Hufeisensiedlung in Berlin-Britz, die in den Jahren 1925 bis 1933 errichtet wurde.

Liebe Leserinnen und Leser,

fragt Ihr Euch auch, warum die Stimmung aktuell so ist, wie sie ist? Obwohl die Ar-beitslosigkeit seit der Wen-de noch nie so niedrig war, obwohl die Wirtschaft seit Jahren brummt und wir den Mindestlohn durchgesetzt haben, empfinden viele Menschen ein Gefühl der Ungerechtigkeit. Ich glaube, dass der Ursprung dafür in der Finanzkrise 2008 liegt. Wenn sich Bankmanager darüber lustig machen, dass die Gewinne aufs eigene Konto fließen und die Mil-liardenverluste der Steuer-zahler ausbügelt, müssen wir uns über den Ärger nicht wundern. Ein Blick nach Wolfsburg lässt vermuten,

dass das Verhalten der Bank-manager kein Einzelfall ist. Ich finde es einen Skandal, dass der VW-Chef zusieht, wie sein Unternehmen erst mit Voll-(Ab-)gas gegen die Wand fährt und sich dann mit über 30 Millionen Euro in den Ruhestand abfinden lässt. Welcher Mitarbeiter soll dafür noch Verständnis haben? Ich nicht, und des-halb müssen wir als Sozial-demokraten dafür sorgen, dass die Verantwortlichen auch Verantwortung über-nehmen und Deutschland wieder solidarischer wird.

Eure

Klara Geywitz Generalsekretärin

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NEUER SOLIDARPAKT FÜR DEUTSCHLANDWarum die Bundesrepublik wieder mehr Zukunftschancen für alle braucht.

"Die soziale Marktwirtschaft existiert nicht mehr!" Das sagt kein Geringerer als Marcel Fratzscher, Präsident des re-nommierten Deutschen Insti-tuts für Wirtschaftsforschung. Für ihn steht fest, dass es statt "Wohlstand für alle" nur noch "Wohlstand für immer weni-ger" gebe. Seine provokante These wirft Fragen auf. Vor al-lem für die Sozialdemokratie.

Deutschlands Wirtschaft hat allen Krisen der vergangenen Jahren getrotzt. Die Arbeitslo-sigkeit ist auf einem Rekord-tief. Und trotzdem beklagt der DIW-Präsident eine zunehmen-de Ungleichheit in Deutsch-

land. Die reichsten zehn Pro-zent, so Marcel Fratzscher, besitzen inzwischen zwei Drit-tel des Vermögens, die ärmere Hälfte habe dagegen praktisch nichts. In keinem anderen Land der Euro-Zone sei die Vermö-gensungleichheit höher, kriti-siert der DIW-Chef. Das gelte nicht nur bei den Vermögen, sondern auch beim Einkom-men. Die Schere zwischen ho-hen und niedrigen Einkommen klaffe immer weiter auseinan-der. Für etwa die Hälfte der Ar-beitnehmerinnen und Arbeit-nehmer hätten die Löhne in den vergangenen 15 Jahren an Kaufkraft verloren. Besonderes Augenmerk richtet DIW-Präsi-

dent Fratzscher auf die fehlen-de Chancengleichheit. In kaum einem anderen Land sei die so-ziale Herkunft für die Aufstieg-schancen so entscheidend wie in Deutschland. "70 Prozent der Akademikerkinder gehen zur Uni", sagt Fratzscher, in Nicht-Akademiker-Haushalten seien es nur 20 Prozent.

Deutschland steht damit vor einer wichtigen Bewährungs-probe. Es geht um nichts we-niger als den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Gera-de Sozialdemokraten können nicht akzeptieren, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinan-

Haben alle junge Menschen in Deutschland gleiche Chancen? Nein, sagt DIW-Präsident Fratzscher und ver-weist darauf, dass die soziale Herkunft in Deutschland besonders stark über Aufstiegschancen entscheide.

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NEUER SOLIDARPAKT FÜR DEUTSCHLANDWarum die Bundesrepublik wieder mehr Zukunftschancen für alle braucht.

dergeht. Das verletzt das Ge-rechtigkeitsempfinden vieler Menschen. Es darf nicht sein, dass die Herkunft eines Kin-des über dessen Zukunft ent-scheidet. Wir können Bildung und Erziehung in Deutschland so organisieren, dass Kinder überall in Deutschland glei-che Lebenschancen haben. Wir können dafür sorgen, dass Kinderarmut wirkungsvoller bekämpft wird, dass alle Kin-der ein gesundes Mittages-sen bekommen, allen Kindern Sportmöglichkeiten bieten und auch die Schwächeren ins gesellschaftliche Leben einbe-ziehen. Gleiche Chancen für alle – das ist seit 153 Jahren Leitlinie der SPD.

Vor diesem Hintergrund be-schloss die SPD auf ihrem Par-teikonvent im Juni ein neues Solidarprojekt. Insbesondere sollen massive Investitionen in Kitas oder Schulen die Bil-dungschancen aller Kinder in Deutschland verbessern. Damit der bildungspolitische Aufbruch gelingt, soll das Kooperationsverbot, das die finanzielle Beteiligung des Bundes in Bildungsfragen un-tersagt, beseitigt werden. In der Folge könnten mehr Ganz-tagsangebote dafür sorgen, allen Kindern bessere Chancen zu ermöglichen und die Talen-te unserer Kleinsten individu-ell zu fördern. Das in Branden-burg erfolgreich eingeführte

Schüler-Bafög soll bundesweit umgesetzt werden. Die beruf-liche Bildung soll ebenfalls ge-stärkt werden.

Auch das Steuersystem soll nach dem Willen der Sozialde-mokraten gerechter werden. Vor allem kleine und mittlere Einkommen will die SPD ent-lasten. Die Ungerechtigkeit, dass Kapitalerträge deutlich geringer besteuert werden als durch Arbeit erbrachte Wertschöpfung soll beendet werden. SPD-Chef Sigmar Gabriel findet dazu klare Wor-te: "Einkommen aus harter Arbeit dürfen nicht stärker be-steuert werden als Einkommen aus Aktienbesitz."

Beim Thema Rente macht die SPD ebenfalls Nägel mit Köpfen: Gerade junge Menschen wün-schen sich mehr Unterstützung des Staates und klarere Regeln bei der privaten Vorsorge. Be-sonders schwierig ist die Ren-ten-Situation für Geringverdie-ner. Nach einer Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung sind derzeit rund 14 Prozent der Be-völkerung aufgrund ihrer gerin-gen Einkommen und der man-gelnden Vorsorgemöglichkeiten von Armut gefährdet, Tendenz steigend (die Ostkurve berich-tete dazu in der Mai-Ausgabe ausführlich). Folgerichtig will die SPD das Niveau der gesetz-lichen Rente stabilisieren und die Einführung der in der Koali-

SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel bei einem Firmenbesuch in Branden-burg. Für ihn ist klar: "Einkommen aus harter Arbeit dürfen nicht stärker besteuert werden als Einkommen aus Aktien."

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kratinnen und Sozialdemo-kraten in Brandenburg eine Bestätigung. Denn schon im April beschloss der SPD-Lan-desvorstand in Potsdam For-derungen an das künftige Bun-

Kinder sollen auch im Steuerrecht stärker gefördert werden, unabhän-gig davon ob die Eltern verheiratet sind oder nicht. Das fordert der Bran-denburger SPD-Landesvorstand.

tion grundsätzlich vereinbarten, aber umstrittenen Mindestren-te für langjährig Versicherte, durchsetzen.

Im Gesundheitswesen pocht die SPD auf eine stärkere Betei-ligung der Arbeitgeber an der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef im Deutschen Bundestag, plä-diert angesichts der steigen-den Kosten und der drohenden höheren Beiträge für die Mit-glieder für eine hälftige Finan-zierung durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer. "Die Paritätische Finanzierung ist ein bewährter und gerechter Grundsatz. Wir sollten wieder dahin zurückkeh-ren", sagt Oppermann. Auch die Gewerkschaften unterstützen den Vorschlag.

Die Beschlüsse des Parteikon-vents sind für die Sozialdemo-

"Die Paritätische Finanzierung der Krankenkassenbeiträge ist ein bewährter und gerechter

Grundsatz. Wir sollten wieder dahin zurückkehren."

Thomas Oppermann

destagswahlprogramm (siehe Seite 7). Entlastungen für Fa-milien mit kleinen und mitt-leren Einkommen sind ebenso Bestandteil der Brandenburger Forderungen wie die Beendi-gung des Missbrauchs bei der Leiharbeit oder die Forderung nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit.

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Gerechtigkeit.

Verantwortung.

Zusammenhalt.

WAS FÜR DIE ZUKUNFT OST-DEUTSCH-LANDS ENTSCHEI-DEND IST.

Unsere Forderungen zur Bundestagswahl

Beschluss des SPD-Landesvorstandes

Beschluss im Wortlaut:spd-brandenburg.de

Gute Arbeit – Gute Löhne

Missbrauch bei Leiharbeit beenden

Klare Regeln bei Werkverträgen

Gleiche Bezahlung für Mann und Frau

Familien stark machen

Familienarbeitszeit

Steuervorteile für alle Kinder

Entlastung Alleinerziehender

Mehr Leistung für privat Pflegende

Mindestrente

Gleiche Bildungschancen für alle

Kooperationsverbot aufheben

Gebührenfreiheit für Kitas

Mehr Schulsozialarbeit und Prävention

Bundesweites Schüler-Bafög

Pakt für Innovation

Für die Gesundheit

Bürgerversicherung

Erhalt der Krankenhäuser

Mehr Gemeindeschwestern

Ärzte-Förderung durch Krankenkassen

Wirtschaft stärken, Infrastruktur ausbauen

Energiewende sozialverträglich gestalten

Modernes Verkehrsnetz

Kreativwirtschaft fördern

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Liebe Katarina, Deutschland geht es gut, die Arbeitslosigkeit ist auf Rekordtief und das Wachs-tum robust. Warum sind trotzdem viele Bürger in ihrem Gerechtigkeitsfinden getroffen?

Die gefühlte Wahrheit ist oftmals eine andere. Damit will ich nicht sagen, dass die Menschen heute keinen Grund mehr haben, über Ungerech-tigkeit zu klagen. Denn erstens kommen Beschäf-tigung und Wachstum nicht bei jedem und jeder an und zweitens leben wir leider noch immer in einer oft ungleichen und ungerechten Gesell-schaft. Beispielsweise wächst die Schere zwischen arm und reich weiter, die Lohnunterschiede zwi-schen einer Putzfrau und einem Manager werden größer und Steuerbetrug ist weiterhin ein großes Problem.

Welche Antworten muss die SPD in dieser Situati-on geben?

Wir brauchen eine gerechte und solidarische Gesellschaft, die auch Schwächere unterstützt. Das sagt die SPD übrigens schon seit über 150 Jahren. Mit der Einführung des Mindestlohns, der abschlagsfreien Rente nach 45 Beschäftigungs-jahren und dem neuen Elterngeld Plus haben wir in dieser Legislaturperiode schon viel erreicht. Und das sind nur einige Beispiele. Aber auch die Bekämpfung von Steuerbetrug und die gleiche Bezahlung von Männern und Frauen ist uns ein großes Anliegen, für dessen Umsetzung wir in der Koalition kämpfen.

Die SPD hat auf ihrem Konvent beschlossen, ein Solidarprojekt für die arbeitende Mitte in Deutschland auf den Weg zu bringen. Wie genau sieht das aus?

Das Solidarprojekt soll denen zugutekommen, die schon lange hier sind und denen, die zu uns kommen. Wir wollen mehr in bezahlbaren Wohn-raum, in Kita-Plätze und in die Integration von Flüchtlingen investieren. Das ist für den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft sehr wichtig. Im Haushalt 2017 haben wir dafür mehr als fünf Milliarden Euro durchgesetzt. Ohne die Initiative von Sigmar Gabriel würde das Geld dort nicht zur Verfügung stehen.

Stichwort Rente: Müssen wir bald bis 70 arbeiten, wie Teile der CDU fordern?

Aktuell sind wir noch nicht einmal bei der Rente mit 67 angekommen. Natürlich sehen wir, dass die Lebenserwartung steigt. Darauf müssen wir gerechte Antworten finden. Ein Maurer oder eine Putzfrau kann schon rein körperlich nicht bis 70 malochen. Auch deshalb haben wir in der Koa-lition durchgesetzt, dass man nach 45 Versiche-rungsjahren abschlagsfrei in Rente gehen kann. Manche Menschen wollen länger arbeiten, im Bürojob beispielsweise kann man das körperlich leisten. Was wir brauchen, ist mehr Flexibilität beim Übergang in die Rente, bei Teilzeitarbeit und Zuverdienst in der Rente. Das darf aber nie auf Kosten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehen.

Die Brandenburger SPD fordert unter anderem, dass Alleinerziehende besser gefördert werden sollen. Hat diese Forderung Chance, ins SPD-Pro-gramm zur Bundestagswahl aufgenommen zu werden?

Die SPD setzt sich sehr stark für Alleinerziehen-de ein, die wahnsinnig viel zu leisten haben.

"Wir brauchen eine gerechte und solidarische Gesellschaft"

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Manuela Schwesig und Andrea Nahles haben das als SPD-Ministerinnen im Blick. Konkret haben wir Alleinerziehende durch den Ausbau von Kita-plätzen und bessere Regelungen etwa beim ALG II und beim Kindergeld unterstützt. In der Koalition haben wir auch bereits einen höheren Steuer-freibetrag für alleinerziehende Mütter und Väter durchgesetzt. Das bringt eine deutliche Entlastung im Geldbeutel. Aktuell arbeiten wir an unserem Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2017. Dabei sind uns die Bedürfnisse von Familien und Alleinerziehende ganz besonders wichtig.

Wie sieht der Fahrplan der SPD bis zur Bundes-tagswahl aus?

Uns geht es um Austausch und Beteiligung. Wir wollen das Regierungsprogramm gemeinsam mit Genossinnen und Genossen, Bürgerinnen und Bürgern aber auch Verbänden und vielen an-deren erarbeiten. Ziel ist es, sozialdemokratische Antworten für die Zukunft unserer Gesellschaft zu finden. Neben einer Programmkommission, die aus Manuela Schwesig, Thomas Oppermann und mir besteht, wurden sieben Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen eingerichtet. Sie lie-fern uns Impulse für die Programmkonferenzen, die bereits in vollem Gange sind. Die Impulse aus

den Programmkonferenzen und der Arbeit der Arbeitsgruppen werden auf einem Modernisie-rungskongress im Herbst gebündelt. Die Inhalte eines ersten Programmentwurfs werden öffent-lich in einem Bürgerdialog diskutiert und an-schließend weiterentwickelt. Danach werden wir zu zentralen Themen eine Mitgliederbefragung durchführen. Das fertige Programm werden wir dann auf unserem Parteitag im Frühjahr 2017 verabschieden.

Wie schätzt Du die Chancen für die SPD im kom-menden Jahr ein?

Ich bin sehr optimistisch, dass die SPD im kom-menden Jahr sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene erfolgreich sein wird – eben, weil wir die richtigen Antworten auf die Zukunft unserer Gesellschaft und Europas haben. Wir müssen klar kommunizieren, wie wir die Her-ausforderungen der Gegenwart und der Zukunft anpacken wollen und was uns von anderen Parteien unterscheidet. Mit unserem Programm-prozess zeigen wir, dass die SPD eine moderne Partei ist, die Entscheidungen nicht hinter ver-schlossenen Türen trifft. Wir sind auf der Höhe der Zeit wenn es um Dialog und Beteiligung geht – das haben wir allen anderen Parteien voraus.

Katarina Barley

Ein Gespräch mit SPD-Generalsekretärin

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Oranienburg feiert!800. Jahre alt ist Orani-enburg schon. Der Ge-burtstag der Stadt war am 4. Juni, und zu die-sem Anlass wurden his-

torische Szenen nachge-stellt, und geschmückte Häuser lockten Einwoh-ner und Gäste zum gro-ßen Stadtumzug.

Rund 1700 Bürgerinnen und Bürger stellten am 4. Juni in einem zwei Ki-lometer langem Festum-zug die Stadtgeschichte von ihren Anfängen 1216 bis heute in Schaubil-dern dar. Oranienburger

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten prägten das Stadtleben nicht nur in der Vergan-genheit. Mit ihrem le-bendigen Schaubild „1. Mai 1913. Gleiche Rech-te – Gleiche Pflichten“

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mischten sie bei der bun-ten Stadtfeier selbstbe-wusst mit.

6 Monate dauerten die Vorbereitungen: Stadt- und SPD-Archive zeigten das Bild einer kämpfe-

rischen Oranienburger SPD, die vor allem von 1901 bis 1918 Arbeiter-proteste in der Stadt organisierte und gegen das preußische Dreiklas-senwahlrecht protes-tierte. Plakate mussten

produziert, Kostüme zu-sammengestellt werden. Beim Auftritt wurde das alte Arbeiterlied Wenn wir schreiten Seit‘ an Seit‘. angestimmt. Das riss vie-le Menschen mit. Das Schönste war zu sehen,

sagen die Genossen, wie diese Feier alle Oranien-burgerinnen und Orani-enburger zusammenge-bracht hat, stolz auf eine gemeinsame – auch so-zialdemokratische – Ver-gangenheit.

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Gut 30 Unternehmerin-nen und Unternehmer besuchten am 10. Mai

den ersten Rangsdorfer Wirt-schaftsstammtisch im Rat-haus. Ins Leben gerufen haben ihn die Rangsdorfer Sozialde-mokraten. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag, um den direkten Draht zwischen den Unternehmen in der Ge-meinde und der Kommunal-politik herzustellen. "Wir woll-ten wissen, wo die Firmen der Schuh drückt und welche Projekte unterstützt werden können, sagt Ortsvereinsvor-sitzender Stefan Wilhelm. Und weiter betont er: "Gleichzeitig haben wir über die Rolle der Wirtschaft bei der Entwicklung unserer Gemeinde und der Be-reitstellung von weiteren Ge-werbeflächen diskutiert." Um

den Abend für die Unterneh-merinnen und Unternehmer noch attraktiver zu machen, bestand auch die Möglichkeit, die Angebote der Wirtschafts-förderung im Landkreis Tel-tow-Fläming kennenzulernen und den direkten Kontakt zum zuständigen Amtsleiter in der Kreisverwaltung zu knüpfen. Für Stefan Wilhelm war der erste Rangsdorfer Wirtschafts-stammtisch ein voller Erfolg: "Eine Reihe von Themen wur-den benannt, die bei den nächsten Treffen vertieft wer-den sollen. Dabei geht es unter anderem um eine bessere In-formation über freie Gewerbe-flächen, die Straßenanbindung von Gewerbestandorten und die Etablierung eines Ansprech-partners für die Unternehmen

in der Gemeindeverwaltung." Der nächste Stammtisch soll im zweiten Halbjahr stattfinden. Gefördert wird der Rangsdorfer Wirtschaftsstammtisch übri-gens aus Mitteln des Innova-tionsfonds der Brandenburger SPD. Der Ortsverein Rangsdorf hatte sich dazu im vergange-nen Jahr mit dem Projekt beim SPD-Landesvorstand beworben und – wie einige andere Orts-vereine auch – den Förderzu-schlag erhalten. Auch in diesem Jahr hat der Landesvorstand ei-nen Innovationsfonds für Bran-denburger Ortsvereine aufge-legt. Insgesamt 10.000 Euro stehen zur Verfügung, um das aktive Parteileben zu fördern, die Organisationsstruktur zu stärken und den Bürgerkontakt zu intensivieren.

Rangsdorf

Wissen, wo der Schuh drücktWirtschaftsstammtisch der

SPD Rangsdorf

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Innovationsfonds derSPD Brandenburg

SO WERDEN DIE STERNE VERGEBEN:

per aspera ad astra

Wer wird der "6-Sterne-PLUS-Ortsverein"?

Anmeldeschluss: 9. September!

Preise für Ortsvereine

Die Gewinner des Innovations-fonds 2015 sind gekürt. Mit dem Versand von Dialogpostkarten, einem Wirtschaftsstammtsich, Dorfverschönerungen und vie-len anderen öffentlichkeitswirk-samen Projekten hatten Ortsver-eine gepunktet und wurden vom Landesverband belohnt.

Die nächste Runde des Inno-vationsfonds startet nun mit einem geänderten Konzept. Dabei werden konstante An-

strengungen bei der Mitglie-derwerbung, Öffentlichkeits-arbeit und gute Organisation bewertet (siehe Infokasten). Unter allen Ortsvereinen, die 5 Sterne erreichen, werden 5.000 € verteilt. Die drei best-platzierten erhalten 2.500, 1.500 und 1.000 € als Preisgeld. Wie der Ortsverein das Geld verwendet, ist ihm freigestellt.

Ziel ist, den Kontakt zu den Bür-gerinnen und Bürgern vor Ort

zu intensivieren und versteti-gen und Organisationsstärke zu belohnen.

Anmeldeschluss ist der 9. Sep-tember 2016. Eine formlose Teilnahmeerklärung des Orts-vereinsvorstandes an [email protected] reicht da-für aus.

Der Bewertungszeitraum läuft vom 1. Oktober 2016 bis 31. Au-gust 2017.

Jetzt mitmachenund gewinnen!

E - M a i l - E r r e i c h -barkeit der Mitglieder: 75 % der Mitglieder müssen in der MAVIS mit Mail hinterlegt sein.

Kassierquote von mindestens 95 % (Max. 5 % der Mitglieder haben im 2. Quartal 2017 einen Beitrags-rückstand).

Positive Mitglie-derentwicklung im Be-wertungszeitraum.

Der OV macht min-destens 500 Hausbesu-che im Bewertungszeit-raum.

Der OV organisiert mindestens 2 Info-stände außerhalb von Wahlkämpfen, die vor-ab angekündigt sind, ein politisches Thema haben und auf Mitglie-derwerbung zielen.

Öffentlichkeitsar-beit: Mindestens 3 in-

haltlich geprägte Pres-semitteilungen, die in einer Regionalzeitung veröffentlicht wurden und eine aktuelle In-ternetseite oder Face-book-Präsenz sind die Kriterien.

Der OV muss min-destens ein BürgerIn-nenforum durchführen und belegen.

Feste feiern: Ein-mal im Jahr organisiert

der OV eine gesellige Veranstaltung, die Part-ner, Freunde, Nachbarn und Sympathisanten einbezieht.

„Die Bürger sind gefragt“: Der Ortsver-ein führt im Bewer-tungszeitraum eine Bürgerbefragung durch.

Weitere Informationen erhaltet Ihr bei Euren Regionalgeschäftsfüh-rern.

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Mein

BrandenburgStück

liebstes

Kloster NeuzelleFoto: Ulf Büschleb

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Island: 1Pure Emotion, Einsatzbereitschaft und Können, so zeichnete sich das isländische Team bei der Fuß-ball-EM in Frankreich aus. Dass die Insulaner ihre englischen Nachbarn aus dem Turnier kickten, war die Sensation im Juni. Dafür gibt es eine glatte 1.

Boris Johnson: 6Über die angeblichen Kosten Europas lügen, den Brexit durchboxen und dann schnell das Weite suchen – Wow! Ein Paradebeispiel von Profilierungssucht und Verantwortungslosig-keit.

Kopfnoten

FAKTEN-CHECK

Einwanderung

20142006 2010–3.293 +624 +18.014

Wanderungssaldo Land Brandenburg (Zuzüge minus Fortzüge).

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Superwahljahr 2017!Klar, für das kommende Jahr richten sich alle Blicke auf die Bundestagswahl im Herbst? Alle Blicke? Nein! Denn in Brandenburg finden 2017 auch über 30 Bürgermeisterwahlen statt. Die meisten davon wer-den wohl am selben Tag wie der neue Bundestag gewählt. Über die genauen Termine wird vor Ort entschieden. Im ersten Halbjahr 2017 wird es

voraussichtlich nur eine Wahl geben: in Welzow. Dort läuft die Amtszeit von Bürgermeis-terin Birgit Zuchold (SPD) im Juni aus.

Zur Vorbereitung der Wahl-kämpfe hatte SPD-General-sekretärin Klara Geywitz alle betroffenen Ortsvereinsvor-sitzenden nach Potsdam ein-geladen. Dort erläuterte sie,

welche organisatorische Un-terstützung seitens des Lan-desverbandes angeboten wird.

Ziel der Brandenburger SPD ist es, bei allen Wahlen mit sozialdemokratischen Kan-didatinnen und Kandidaten anzutreten. Genossinnen und Genossen, die Interesse an ei-ner Kandidatur haben, können sich gerne melden.

Wahlen hauptamtlicher Bürgermeisterinnen und Bürgermeister 2017 nach jetzigem Stand

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Mit dem Roten Adler durchs Jahr

In eine Partei bin ich gekommen ... weil ich meinen Nachbarn Marko Wilke, den SPD-Voritzenden von Bork-heide , schon seit 12, 13, 14 Jahren kenne … 2008 habe ich auf der Liste kandidiert und wurde Gemeindevertre-ter. 2014 wurde ich dann zum ehernamtlichen Bürger-meister von Borkheide gewählt.

Warum ist es die SPD? Weil sie sozialdemokratisch ist. Die Sozialdemokraten sind für mich für viele Fragen offen, bei anderen Parteien sehe ich das nicht so.

In der SPD will ich ... meine Ortspolitik gestalten und mir im Ortsparlament Unterstützung von anderen holen, um möglichst viele Projekte für meinen Heimatort umzu-setzen. Dabei muss man alle Bürgerinnen und Bürger mit einbeziehen.

Neumitglied des monats

Mehr auf der Facebook-Seite der SPD Brandenburg

Andreas Kreibich (47) OV Borkheide-Borkwalde

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Brandenburger Köpfe

Dagmar Ziegler wurde als Direktkandidatin zur Bundestagswahl in Bran-denburgs Nordwesten nominiert. Sie ist bereits seit 2009 MdB und seit 2013 als Parlamentari-sche Geschäftsführerin tätig.

Beatrice Daun ist nun als Regionalgeschäftsfüh-rerin für die Unterbezir-ke Potsdam-Mittelmark und Teltow-Fläming zu-ständig. Sie löst Julian Frohloff ab, den es beruf-lich in seine alte Heimat NRW gezogen hat.

Jennifer Collin wur-de am 25. Juni von der Oranienburger SPD zur Bürgermeisterkandida-tin gewählt und soll im September 2017 SPD-Ur-gestein Hans-Joachim Laesicke ablösen. Er tritt nicht wieder an.

In seinem Amt als Vor-sitzender der Arbeitsge-meinschaft für Lesben und Schwule in der SPD wurde Dirk Lamm be-stätigt. Mit der erfolgrei-chen Wiederwahl steht er der AG damit für wei-tere zwei Jahre vor.

Schon gewusst?

Schülerinnen und Schüler fahren vom 21. Juli bis zum 4. September 2016 mit dem VBB-Schülerferienticket für 29,90 € überall hin: Ganz Berlin und Brandenburg, U-Bahn, S-Bahn, Regionalzüge, Fähren, Busse und Straßenbahnen stehen Euch frei. Kein Grund also, den ganzen Tag vor dem Computer zu hocken. Hinaus ins Grüne oder hinein ins Nasse! Übrigens: Mit dem Ticket könnt Ihr Schülerinnen und Schüler sogar einmal mit der Regionalbahn an die Ostsee fahren! Viel Spaß!

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Exkursion der SPD-Parteischule zum Brandenburger Verfassungsschutz

Das geht ja gut los: Warum der Verfassungsschutz sensible Akten geschreddert hat und überhaupt den Eindruck macht, manchmal gar nicht aufklären zu wollen. Das ist die erste Frage der Besucher.

Heiko Homburg, langjähriger Re-feratsleiter "Verfassungsschutz durch Aufklärung" in der Branden-burger Behörde, lässt sich dadurch nicht aus der Ruhe bringen.

Er pflichtet seinen kritischen Be-suchern bei, dass es beim NSU ein "kollektives, komplexes Versagen" der Aufklärungsbehörden gegeben hat. Aber in Brandenburg wurde nichts vertuscht, so Homburg. Und dass Akten nach bestimmten Fris-ten zu schreddern seien, das sei

Datenschutzrecht und werde von den Beauftragten auch akribisch beobachtet.

Am bisher heißesten Tag des Jah-res können sogar die alten Mauern des Innenministeriums keine Küh-le mehr spenden. Aber Homburgs Vortrag ist fesselnd. 85% seiner Ar-beit in Brandenburg beziehe sich auf Rechtsradikalismus. Der Ver-fassungsschutz teilt die Beobach-teten rechts außen in (NPD-)Partei-mitglieder, ideologisierte Neonazis und Gewaltbereite, wobei sich die Gruppen zum Teil überlappen.

Ein Polizist aus dem "operativen Bereich", gut durchtrainiert (aber wir mögen bitte keine Fotos von ihm machen) widerspricht: Aus

seiner Sicht seien die gewaltberei-ten Islamisten zurzeit die Gefahr, die den Verfassungsschutz am meisten beschäftigt. Im Vergleich zu Neonazis sei das eine ganz an-dere Gefährdungskategorie.

Bei einem sind sie sich aber einig: 95 Bedienstete beim Verfassungs-schutz reichten lange nicht aus, um die hochsensible Arbeit opti-mal zu leisten.

Und so stolpern wir nach der Exkur-sion wieder hinaus in die Gluthitze: Ein bißchen beunruhigt über all die Nachrichten, aber doch mit dem Gefühl, dass da Profis am Werke sind und jederzeit einen scharfen Blick auf die Antidemokraten wer-fen.

Ganz ohne Schlapphut

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Dass der Parteivorstand ei-nem jungen Menschen,

der gern in die SPD eintreten will, dieses Anliegen abschlägt, kommt selten vor. Aber leider, leider darf man mit 13 noch kein Parteimitglied werden.

Lisa Marie Warmo aus Sprem-berg erhielt eine freundliche Absage. Sie musste sich ge-dulden und trat im Juni dann 3 Tage nach ihrem 14. Geburts-tag in die Partei ein. "Ich wollte

Zu jung für die SPD?

das." sagt Lisa Marie selbstbe-wusst. Es stimme schon: "mein Papa ist auch in der SPD." Aber dass er sie überredet hätte, da-von kann keine Rede sein!

Unser jüngstes Brandenburger Parteimitglied erzählt, dass sie das Schicksal der Flüchtlinge besonders bewegt. Immerhin wurden in ihrer Heimatstadt Spremberg die geflüchteten Menschen gut untergebracht – in Wohnungen. Lisa Marie geht auf eine christliche Schule, und ihr Religionskurs hat neulich einen Gottesdienst für Flücht-linge vorbereitet. Das ist für sie ein wichtiges Engagement. Was man ändern sollte? Es lau-fen zu viele Nazis in Spremberg über die Straßen. Das sollte man ändern.

"Ich habe meinen Freunden er-zählt, dass ich in der SPD bin", sagt Lisa Marie. "Die meisten finden es gut, dass ich mich engagiere. Andere haben kei-ne Ahnung, die können sich

gar nichts darunter vorstellen." Dadurch lässt sich die junge So-zialdemokratin aber nicht in ih-rem Elan bremsen. Lisa Marie ist Tänzerin – in der Funkengarde des Karnevalsvereins Schwar-ze Pumpe kann sie sich richtig verausgaben. Und sie spielt schon seit sechseinhalb Jahren Gitarre, erst nur Klassik, aber in letzter Zeit darf's auch mal ein wenig Rock und Pop sein.

Ihre erste Begegnung mit den anderen Genossinnen und Ge-nossen der SPD Spremberg ging unentschieden aus: Gemein-sames Gucken des EM-Spiels Deutschland-Polen. Da war gute Stimmung.

Und zum Schluss kommt die Gewissensfrage an Lisa Marie: Ob sie mal Bürgermeisterin werden will? "Oooch – darüber habe ich mir noch nicht so viele Gedanken gemacht." Na, dafür hat die jüngste Sozialdemokra-tin Brandenburgs ja auch noch viel, viel Zeit.

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abpfiff.D i e Ku r v e n - G l o s s e

Ostkurve.

Alleestraße 9, 14469 Potsdam

0331 –73 09 80 - 0

0331 – 73 09 80 - [email protected]

www.spd-brandenburg.de

Facebook.com/SPDBrandenburg

youtube.com/SPDBrandenburg

twitter.com/ostkurve

IMPRESSUM.Klara Geywitz Generalsekretärin (V.i.S.d.P.)Daniel Rigot LandesgeschäftsführerMatthias Beigel Stellv. LandesgeschäftsführerBirgit Gorholt ArbeitsgemeinschaftenWilma Jacobi FinanzenArnulf Triller Politik und Kommunikation

Der SPD-Landesverband im Regine-Hildebrandt-Haus

Bildnachweise: clipdealer.de (S.1,4,16); SPD-Parteivor-stand (S.2,9); SPD-Ortsverein Oranienburg (S.2,10); Die Hoffotografen (S.3); SPD-Parteivorstand/colourbox (S.5,6); Gerrit Sievert: Foto Oppermann (S:6); SPD-OV Rangsdorf (S.12); Ulf Büschleb (S.14)

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Deutschland ist im EM-Halbfinale am Gastgeber gescheitert. Lag es nun am deutschen Verletzungspech, am torlosen Müller oder dem unsichtbaren Götze? Egal, denn mal ehrlich: wer wollte dieses Turnier gewinnen? Es war keine schöne EM. Ter-ror-Angst, Ausschreitungen in der Vorrun-de, wenig Tore, kaum eine Mannschaft ging ins Risiko. Selbst der Rasen war so schlecht, dass er getauscht werden musste. Und was zum Teufel sollte dieser XXL-Modus in der Vorrunde, nach der Mannschaften wie Albanien tagelang nicht wussten, ob sie weiter sind oder nicht? Der UEFA war das egal. Den Veranstalter interessiert nur noch, wie viel Geld man rauspressen kann aus der Marke Fußball. Das einzige, was die UEFA störte, waren Kinder im Innenraum. Ein irres Kinderverbot folgte prompt. Nein, so eine EM wollten wir gar nicht gewinnen.

Aus, vorbei.

Ortsvereinsliga SPD Brandenburg

Die 18 größten Ortsvereine:

Rang Ortsverein Mitgl.1. Potsdam-Mitte Nord 2442. Babelsberg 1933. Falkensee 1834. Kleinmachnow 1275. Potsdam-West 1176. Oranienburg 1077. Hohen Neuendorf 1058. Teltow 999. Potsdam-Süd 84

10. Schwedt 7711. Neuruppin 7312. Fürstenwalde 7213. Cottbus-Nord 7014. Cottbus-Mitte/Ströbitz 6915. Prenzlau 6716. Neustadt-Wilhelmsdorf 6717. Bernau 6618. Königs Wusterhausen 66

Juni 2016

Aufsteiger des Monats: OV Lychen, um 17 Plätze nach

oben auf Rang 137!