ostkurve '16 - mai

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Das Magazin aus dem Regine-Hildebrandt-Haus

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  • OSTKURVE 16Das Magazin aus dem Regine-Hildebrandt-Haus

    Nr. 13 27. Mai 2016

    Reicht meine RENTE?Wie die junge Generation in die Zukunft blickt

  • Ostkurve 16

    2

    Inhalt

    VERMISCHTES

    AKTUELLES

    TITEL

    8 1000 Tage Ministerprsident Die neue Landesre-gierung ist schon fast drei Jahre im Amt

    10 Worum sollen wir uns kmmern? Der Ortsverein Potsdam-West verteilt Dialogpostkarten

    11 Taschengeld fr Hecken ausgegeben Warum ein Mdchen in der Uckermark ein Projekt frdert

    15 Kampf um die Rathuser 4 Brgermeisterwahlen

    21 Brandenburger Kpfe Personalien aus der SPD

    4 Reicht meine Rente? Gerade jngere Menschen blicken mit Sorgen in die Zukunft

    7 Gleiche Renten in Ost und West! Der Beschluss des SPD-Landesvorstands im Wortlaut

    14 Kopfnoten fr die, die sie wirklich verdienen

    18 Auf einen Kaffee mit ... Ines Jesse

    20 Neumitglied des Monats Andrea Knig, Potsdam Mitte/Nord

    24 Ortsvereins-Liga Brandenburg Die 18 Grten

    WISSEN

    16 Fahrplan bis zur Bundestagswahl Forderungen fr die Zukunft Ostdeutschlands

    21 ber dunkle Kiefernwlder Brandenburger Wald

    22 Abenteuer Exkursion Wie Parteischler/-innen politische Orte erkunden

    1000 Tage Ministerprsident Brandenburg in guten Hnden eine Bilanz

    Seite 8

    Auf einen Kaffee mit Ines Jesse Neue Staatssekretrin im Infrastrukturministerium

    Seite 18

    Spannende OrteExkursionen der SPD-Parteischule

    Seite 22

  • Ostkurve 16

    3

    Schlaglichter sozialdemokratischer Geschichte

    Seit 1925 fr ein vereintes Europa

    Keine andere Partei in Deutschland hat sich so frh und so intensiv fr ein vereintes Euro-pa eingesetzt wie die SPD. Schon im Jahr 1925 beschlossen die Delegierten des Heidelberger Parteitages ein neues Grundsatzprogramm, in dem sie ihre Ziele zur internationalen Politik und Friedenspolitik festlegten. Im so genannten "Heidelberger Programm" forderten die Sozial-demokraten noch weit vor den Schrecken des Zweiten Weltkrieges die Bildung der "Vereinig-ten Staaten von Europa". Htte sich die Weit-sichtigkeit der SPD durchgesetzt, wre Europa unendliches Elend erspart geblieben.

    Liebe Leserinnen und Leser,

    das Streben nach sozia-ler Gerechtigkeit ist eine der Kernaufgaben der SPD. Dazu gehrt, dass Men-schen, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben, kei-ne Angst haben drfen, ih-ren Lebensabend in Armut zu verbringen. Deshalb ist es richtig, dass sich Sigmar Gabriel gegen die weitere Absenkung des Rentenni-veaus ausgesprochen hat. Es ist auch richtig, dass wir als SPD einer Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70, wie von Teilen der CDU gefordert, nicht zustimmen werden. Was wir brauchen, sind flexible Mglichkeiten, den Renteneintritt nach in-

    dividuellen Bedrfnissen zu gestalten. Ohne private Vor-sorge wird es angesichts des demografischen Wandels nicht gehen. Der Staat ist je-doch gut beraten, die Men-schen dabei nicht alleinzu-lassen. Zu unbersichtlich und zu unterschiedlich sind die zahlreichen Mglichkei-ten. Die niedrigen Zinsen auf dem Kapitalmarkt erschwe-ren die Vorsorge zudem. Wir brauchen mehr Ordnung und mehr Verantwortung der Arbeitgeber bei der be-trieblichen Altersvorsorge.

    Eure

    Klara Geywitz Generalsekretrin

  • 4REICHT MEINE RENTE?Wie die junge Generation in die Zukunft blickt.

    Wer wei schon, wie sich seine wirtschaftliche und finanzielle Lage in den nchsten 40 oder 50 Jahren entwickeln wird? Na-trlich niemand. Gleichzeitig appelliert die Politik an junge Erwachsene, eigenstndig Vor-sorge fr das Alter zu treffen. Kann das gutgehen? Eine ak-tuelle Studie des Versorgungs-werkes MetallRente lsst da Zweifel aufkommen.

    Vor diese Herausforderungen war seit Bestehen der Bun-desrepublik Deutschland noch keine Generation gestellt. Wer heute jung ist, muss fr das ei-gene Alter vorsorgen, um am Lebensabend eine auskmm-liche Rente zu erhalten. Das neue Rentensystem, vor 15 Jah-ren von der rot-grnen Bundes-regierung eingefhrt, ist die

    Konsequenz der sich stark ver-ndernden Altersentwicklung in Deutschland. Immer weniger junge Menschen mssen fr im-mer mehr Menschen die Rente erwirtschaften. Anders gesagt: Fr immer mehr Menschen im Rentenalter steht immer weni-ger Geld zur Verfgung. Allein in den kommenden zwei Jahr-zehnten wird sich die deutsche Bevlkerung im Erwerbsalter von 20 bis 65 Jahren um rund 10 Millionen Menschen redu-zieren. Berechnungen sagen voraus, dass sich im Jahr 2060 ein Drittel der Bevlkerung im Rentenalter befinden. Heute sind es ca. 20 Prozent.

    Um die Finanzierung des Ren-tensystems zu sichern, wurde die Renteneintrittsgrenze von 65 auf 67 angehoben und eine

    staatliche Frderung der priva-ten Altersvorsorge eingefhrt ("Riester-Rente"). Auch betrieb-liche Renten sollen helfen, den Lebensabend heute junger Menschen zu finanzieren. Die ersten, die sich nach der Reform auf sprbare Abstriche beim gesetzlichen Teil der Rente ein-stellen mssen, sind die Jahr-gnge von 1970 bis 1985. Wer spter geboren wurde, wird ohne Eigenvorsorge gar nicht mehr im Alter auskommen.

    Die gute Nachricht vorweg: Jun-ge Menschen blicken seit Jah-ren optimistisch in die Zukunft. 53 Prozent der 17 bis 27-Jhrigen glauben an eine gute Zukunft Deutschlands. Beachtlich ist der Sprung bei der Sichtweise auf die persnliche Zukunft, diese bewerten sogar 95 Pro-

    Von jungen Menschen wird viel verlangt. Familiengrndung, Haushalt, Bildung, Beruf und dann noch die Altersversorgung. Kann das gutgehen? Oder berlasten wir eine Generation?

  • Ostkurve 16

    5

    zent mit gut oder sehr gut. Angesichts dieser Zahlen sollte man jedoch wissen, dass die jungen Menschen damit nicht meinen, ein-fach durchs Leben zu kom-men. Sie glauben vielmehr, in ihrem Leben mehr arbei-ten zu mssen und weniger Freizeit zu haben als ltere Generationen, um finanziell abgesichert zu sein.

    Die jungen Menschen wis-sen auch, dass aufgrund der rcklufigen Bevlkerungs-entwicklung die gesetzliche Rente allein nicht reichen wird, um einen guten Le-bensstandard zu erhalten. Gleichzeitig stellt sie das vor groe Herausforderun-gen. Denn mit dem Einstieg ins Berufsleben konkurrie-ren auch andere wichtige Lebensplne mit der Alters-vorsorge, etwa die Familien-grndung, Investitionen in den eigenen Haushalt oder in Weiterbildung. Sind Kin-der im Haushalt, steigen die Ausgaben noch viel deutli-cher an. Angesichts dieser notwendigen Kosten fllt es schwer, zustzlich und in ausreichendem Mae Al-tersvorsorge zu betrieben. Jeder Euro lsst sich eben nur einmal ausgeben. Und so kommt es, dass sich zwar fast die Hlfte der mittleren Generation (30-59 Jahre) mit der Altersvorsorge be-schftigt, aber eine groe

    Mehrheit viel zu gering privat vorsorgt.

    Die Grnde dafr sind vielfltig. So sind die Zinsen auf dem Ka-pitalmarkt derart zusammen-gebrochen, dass Kapitalanlagen ihre einstigen Versprechungen nicht einmal mehr im Ansatz einhalten knnen. Wenn Garan-tiezinsen unterhalb der jhrli-chen Inflationsrate liegen, macht Geldanlegen eben keinen Sinn. Und auch die staatlich gefr-derte "Riester-Rente" kann ihren Zweck nicht wie gewnscht er-fllen. Vielen jungen Menschen ist die enorme Zahl an unter-schiedlichen Programmen zu un-durchsichtig. Dabei hatte die Idee eigentlich Charme. Die staatlich gefrderte "Riester-Rente" soll-

    te den Einstieg ins neue System erleichtern und gerade Gering-verdienern die Altersvorsorge schmackhaft machen. Der Start gelang, viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entschlos-sen sich dafr, einen Vertrag ab-zuschlieen. Von 1,4 Millionen Riester-Vertrgen im Jahr 2001 stieg die Zahl auf 14,5 Millionen 2010 krftig an. Die weltweite Finanzkrise bremste diese Ent-wicklung. Heute gibt es rund 16,5 Millionen Riester-Vertrge. Al-lerdings lassen rund 20 Prozent aller Riester-Sparer ihren Ver-trag inzwischen wieder ruhen, weil ihnen die Rendite zu gering erscheint oder sie andere finan-zielle Verpflichtungen vorzie-hen mssen. Wachstum gibt es derzeit ausschlielich nur noch

    Was sagen 17-27-Jhrige zu folgenden Aussagen?

    Nur eine staatliche Frde-rung wrde Altersvorsorge lohnenswert machen

    Bei den niedrigen Zinsen lohnt private Altersvorsorge nur noch mit Immobilien

    Die niedrigen Zinsen fhren dazu, dass sich eigene Anstrengungen zur Altersvorsorge nicht mehr lohnen

    Bei den niedrigen Zinsen lohnt private Altersvorsorge nur noch mit Aktien

    stimme zu

    22%

    Quelle: TNS Infratest 2016

    61%

    50%

    48%

    Junge Menschen wnschen sich staatliche Renten-Frderung.

  • Ostkurve 16

    6

    im "Wohn-Riester"-Segment. Besonders schwierig ist diese Situation fr Geringverdiener. Nach einer Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung sind der-zeit rund 14 Prozent der Bevl-kerung aufgrund ihrer geringen Einkommen und der mangeln-den Vorsorgemglichkeiten von Armut gefhrdet, Tendenz steigend. Frauen sind dabei be-sonders stark betroffen, weil sie bundesweit weniger beschf-tigt sind und unter geringeren Einkommen leiden. Leben sie allein, trifft die Armutsprogno-se noch eher.

    Vor diesem Hintergrund hat SPD-Chef Sigmar Gabriel an-gekndigt, das System der Al-terssicherung grundlegend reformieren zu wollen. Der Funke-Mediengruppe sagte er: "Das Niveau der gesetzlichen Rente darf nicht weiter sinken, sondern muss auf dem jetzigen Niveau stabilisiert werden." Zu-gleich bekrftigte der SPD-Chef die bereits in der Koalition ver-abredeten Plne fr eine soli-darische Lebensleistungsrente. Er sagte: "Wer 40 Jahre Vollzeit gearbeitet hat, muss mehr Ren-te bekommen als jemand, der das nicht gemacht hat."

    Reformieren wollen die Sozial-demokraten auch die Betriebs-renten. Diese werden vor allem fr junge Menschen immer be-deutsamer. Seit der Finanzkrise hat die Zahl der Betriebsrenten als einzige Alters-Anlageform an Attraktivitt gewonnen.

    Wie junge Menschen fr ihr Alter vorsorgen:

    Sparbuch, Festgeld

    "Riester-Rente"

    Private Rentenvers..

    Private Lebensvers..

    Betriebsrenten

    Aktien

    2010 2016

    2010 2016

    2010 2016

    2010 2016

    2010 2016

    2010 2016

    66%

    31%35%

    43%28%

    35%42%

    50%60%

    16%19%

    40%

    Quelle: TNS Infratest 2016

    Junge Menschen haben dabei die Erwartung, dass sich die Arbeitgeber fr die erbrachte Arbeitsleistung auch an der Al-tersabsicherung der Beschf-tigten betei-ligen. Schon heute sorgen 40 Prozent der 17- bis 27-Jh-rigen auf die-se Weise vor, 2010 waren es noch 31 Prozent. Rck-lufig sind dagegen ne-ben den "Riester-Renten" (siehe Abbildung oben) vor allem reine Kapitalanlagen. Der zunehmen-den Beliebtheit von betriebli-chen Renten steht jedoch die hohe Unkenntnis ber deren ex-akte Ausgestaltung gegenber. Gerade in Zeiten, in denen die

    Betriebszugehrigkeit von Aus-bildung ber Arbeit bis Renten-eintritt fr gewhnlich mehr-fach wechseln werden, ist mehr

    Kenntnis ber das kompli-zierte System betrieblicher Renten aber sehr wichtig.

    SPD-Arbeits-m i n i s t e r i n Andrea Nah-les kndig-te derweil an, noch im

    Sommer ein entsprechendes Konzept zur Re-form der Betriebsrenten vorzu-legen.

    Interessant: Trotz dem seit Jah-ren anhaltenden Null-Zins-Ni-veau bleiben Sparbuch und Fest-geld weiter beliebt.

    Alarmsignale: Nur Betriebsrenten legen an Beliebtheit zu. Viele Altersan-lagen verlieren fr junge Menschen an Bedeutung.

    "Das Niveau der gesetzlichen Rente darf nicht weiter

    sinken."

    Sigmar Gabriel

  • Ostkurve 16

    7

    Beschluss des SPD-Landesvorstandes:

    Gleiche Renten in Ost und West Koalitionsvertrag einhalten!In den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene hat die SPD 2013 die Angleichung der Rentenwerte in Ost- und Westdeutschland durchgesetzt. Das ist auch gut so! Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung heit es:

    Zum Ende des Solidarpaktes, also 30 Jahre nach Herstellung der Einheit Deutschlands, wenn die Lohn- und Gehaltsangleichung weiter fortgeschrit-ten sein wird, erfolgt in einem letzten Schritt die vollstndige Angleichung der Rentenwerte. Zum 1. Juli 2016 wird geprft, wie weit sich der Anglei-chungsprozess bereits vollzogen hat und auf dieser Grundlage entschieden, ob mit Wirkung ab 2017 eine Teilangleichung notwendig ist.Nach ber 25 Jahren deutscher Einheit sind ungleiche Rentenwerte in Ost und West nicht mehr hinnehmbar sie stellen eine klare Benachteiligung ostdeutscher Brgerinnen und Brger dar. Der SPD-Landesvorstand fordert die vollstndige Rentenanpassung und die Einhaltung des Koalitionsvertra-ges. Aktuell liegt der ostdeutsche Rentenwert bei 92,6 Prozent des Westni-veaus. Um diese Lcke bis 2019 Stck fr Stck zu schlieen, sind 2017 aus Sicht des SPD-Landesvorstandes wie im Koalitionsvertrag umschrieben Teilangleichungen notwendig.

    Dass Bundesfinanzminister Wolfgang Schuble die vollstndige Anglei-chung der Rentenwerte inzwischen wieder in Frage stellt und darauf verweist, dass die Differenz durch die Lohnentwicklung mit der Zeit doch ohnehin kleiner werde, hlt der SPD-Landesvorstand fr eine Frechheit. Der SPD-Landesvorstand fordert die Bundesregierung und die sie tragenden Bundestagsfraktionen daher auf, statt stndig neue Diskussionen anzusto-en, lieber Wort und den Koalitionsvertrag einzuhalten. Die vollstndige Rentenanpassung ist bis Ende 2019 abzuschlieen. Auf dem Weg dorthin halten wir zum 1. Januar 2017 eine Teilangleichung fr erforderlich.

  • 81.000 Tage Ministerprsident

  • 1.000 Tage Ministerprsident

    Am 24. Mai war Dietmar Woidke genau 1.000 Tage Ministerprsident. Viel ist in dieser Zeit passiert, seine Bilanz kann sich sehen lassen.

    Herzlichen Glckwunsch zum Jubilum!

  • Ostkurve 16

    10

    Vor einem Jahr wurde in der OSTKURVE die Frde-rung durch den Innova-tionsfonds des SPD-Landesver-bands Brandenburg ausgelobt. Potsdam-West war einer der Ortsvereine, die sich bewarben und den Zuschlag erhielten. Das Projekt: Eine Dialogpost-karte, mit der Brgerinnen und

    Brger des Stadtteils der SPD mal so richtig ihre Meinung sa-gen knnen: Was ist mir wich-tig? wird darin gefragt und auch die Gelegenheit gegeben, der SPD etwas ins Stammbuch zu schreiben oder weitere In-formationen abzufordern. Der Innovationsfonds der Branden-burger SPD frderte den Druck

    der Postkarten. Die Aktiven des Ortsvereins begannen am 21. Mai mit der Verteilung. Und in den folgenden Wochen werden sicherlich viele Menschen in Potsdam-West eine solche Kar-te in ihrem Briefkasten finden. Bleibt nur eine Frage: Welcher Ortsverein will Nachmacher sein?

    Innovationsfonds derSPD Brandenburg

    SPD Potsdam-West kmmert sich

    Verteilstart am 21. Mai: Pnktlich zum Stadtteil-Kaffeetrinken und Grillen bei allerfeinstem Wetter begann die erste Verteil-Aktion der Dialogpostkarten. So mchte der Ortsverein Potsdam-West herausbekommen, was die Menschen im Kiez bewegt und welche Ideen sie haben.

  • 20 Euro vom TaschengeldJasmin hat frs Uckerlnder Heckenprojekt gespendet"Ich finde die Idee, eine Hecke zu pflanzen so toll, weil auch so eine Hecke ein Lebewesen ist", schreibt Jasmin an Ulrich Kas-parick, einen der Initiatoren des Uckerlnder Heckenprojekts.

    In der Uckermark ist die Bo-denerosion durch Wind und Wasser ein zunehmend ernstes Problem. Um die Landschaft fr zuknftige Generationen zu schtzen und zu erhalten, ha-ben Ulrich Kasparick und seine Kirchengemeinde auf better-place.org eine Spendensamm-lung initiiert.

    So eine Hecke ist nicht nur gut fr den Erosionsschutz, wei Jasmin. Sie bringt auch anderen kleineren Lebewesen "Schutz und vielleicht auch ein Zuhau-se." Sie schreibt weiter: "Ich be-komme jeden Monat 5,00 Euro Taschengeld und habe mir ge-dacht, da ich davon 20,00 Euro spende fr das Projekt. Ich habe meine Mama gefragt und sie hat das Geld gleich angewiesen ber betterplace. Liebe Gre, Jasmin".

    ber den Brief hat sich Ulrich Kasparick sehr gefreut.

    Mittlerweile haben sich noch weitere Untersttzer gefun-den. Der Landtagsabgeordnete

    Uwe Schmidt aus Prenzlau hat die Schirmherrschaft ber das Projekt bernommen. Und Kla-ra Geywitz hat mit ihrer "An-schlussspende" dafr gesorgt, dass nun auch schon der zwei-te Pflanz-Abschnitt finanziert

    ist. Nun soll Abschnitt 3 folgen. Wer mitspenden mchte, kann das hier tun:

    https://www.betterplace.org/de/projects/42756-das-he-cken-projekt-in-uckerland

  • Mein

    BrandenburgStck

    liebstes

    Abendstimmung am Rangsdorfer See

  • 14

    Braunkohlegegner: 6Bei den Protesten gegen den Braunkohle-Tagebau in Brandenburg wurden Schienenkrallen verwen-det. Sie knnen Zge zum Entgleisen bringen. Wer Gesundheit und Leben anderer Menschen gefhr-det, hat die Demonstrationsfreiheit weit ber-schritten.

    Manfred Stolpe: 1Lieber Manfred, Du bekommst zu Deinem 80. Geburtstag einfach einmal eine Eins Plus mit Sternchen fr Deine Lebensleistung! Wir wnschen Dir Glck und Gesundheit.

    Kopfnoten

    FAKTEN-CHECK

    bernachtungenim Land Brandenburg

    20152006 9,5 Mio. 12,5 Mio.Quelle: Amt fr Statistik Berlin-Brandenburg, Bundesagentur fr Arbeit

    Foto: Vattenfall

  • Mittenwalde

    Dahme-Spreewald

    Wahl am: 19. Juni

    Kandidat: Daniel Mller (40)

    Nachdem der Amts-inhaber wegen Untreue verurteilt, suspendiert und schlielich durch die Brger abgewhlt

    wurde, will Daniel Mller Kind der Stadt, Bau-leiter, Jugendwart der Freiwilligen Feuerwehr neuer Brgermeister werden. Er will den Mitten-walder Haushalt sanieren, das Ehrenamt frdern und die Verwaltung wieder auf Kurs bringen und Wirtschaft und Tourismus frdern.

    Gumtow

    Prignitz

    Wahl am: 29. Mai

    Kandidat: Stefan Freimark (46)

    Stefan Freimark startet aus der Position des Amts inhabers und zwar eines erfolgreichen. So kann Freimark auf seine Erfolge als Amtsdirektor und spter als Brgermeister verweisen: Modernisierung von Kitas und Schulen, Gemeindezentren, Straensa-nierungen, DSL-Ausbau, Neuausstattung der Feuerwehr und vieles mehr. Und so konstatiert er selbstbewusst: Wenn es weiter aufwrts gehen soll, wenn Wirtschaft, Tourismus, Angebote fr Jung und Alt und die Ortsentwicklung in den Dr-fern wichtig sind, dann geht das nur mit Stefan Freimark.

    Guben

    Spree-Neie

    Wahl am: 26. Juni

    Kandidat: Ingo Schuster (40)

    Auch in Guben fhrte eine Verurteilung des Amtsinhabers zu Neuwahlen.Ingo Schuster, Diplom-Kaufmann und engagiert in

    der deutsch-polnischen Gesellschaft, ist derzeit pausenlos unterwegs. Bei der Feier zum 1. Mai stellte er sich erstmals offiziell als Brgermeis-terkandidat vor. Als exzellenter Kenner der polni-schen Nachbarn will er in der Grenzstadt Guben besondere Akzente setzen. Schuster schlgt eine gemeinsame Polizeidienststelle der polnischen und deutschen Polizei in Guben vor. Auch will er den grenzberschreitenden Verkehr, Wirtschafts- und Tourismuszusammenarbeit strken. "Frischer Wind" fr Guben, so lautet auch sein Slogan.

    Lychen

    Uckermark

    Wahl am: 5. Juni

    Kandidat: Sebastian Tattenberg (38)

    In Lychen gab der Brgermeister aus gesundheitli-chen Grnden sein Amt auf. Sebastian Tattenberg, Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke, bewirbt sich als Rathauschef. Auf seiner Priorittenliste: Lychen als Wohnstandort attrak-tiver machen, eine solide Haushaltspolitik, mehr Freizeitangebote vor allem fr Kinder und Jugend-liche sowie strkere Frderung des Tourismus, der in der malerischen Flerstadt Lychen ein wichti-ger Wirtschaftszweig ist.

    Kampf um die Rathuser

  • Ostkurve 16

    16

    Gerechtigkeit. Verantwortung. Zusammenhalt.Die Bundestagswahl wirft ihre Schatten vorau

    s.

    Was ist fr die Zukunft Ostdeutschlands ent-scheidend? ber diese Frage diskutierte der SPD-Lan-desvorstand Mitte April auf sei-ner Klausurtagung und beschloss wichtige Forderungen, die sich nach Willen des Vorstandes im Bundestagswahlprogramm wie-derfinden sollen.

    Unser Ziel ist ein starker Staat, der Familien frdert, sozialen Auf-stieg ermglicht, Leistung belohnt und Solidaritt organisiert, bringt es SPD-Generalsekretrin Klara Geywitz auf den Punkt. Besonders wichtig ist der Brandenburger SPD die Besserstellung von Familien. Wir wollen vor allem Familien mit kleinen und mittleren Einkommen entlasten. Fr uns ist dabei klar: Wo Kinder sind, mssen sie gefr-dert werden unabhngig vom Fa-milienstand der Eltern. Ein beson-deres Problem in Ostdeutschland ist die hohe Zahl alleinerziehender Eltern, sie liegt bei rund 30 Prozent. Alleinerziehende Mtter und V-ter kmmern sich liebevoll um Er-ziehung, Kita, Schule, Arbeit und Haushalt. Bei diesen umfangreichen Anstrengungen brauchen sie mehr Untersttzung, etwa in Form einer steuerlichen Entlastung, erlutert die SPD-Generalsekretrin.

    Neben vielen anderen familienpo-litischen Forderungen will die SPD durchsetzen, dass der Bund knftig einen strkeren finanziellen Bei-trag in der Bildungspolitik leistet. Und auch zur Gesundheitsversor-gung setzt die SPD Brandenburg neue Akzente: Wir wollen mobile Arztpraxen ermglichen und so die Versorgung in den lndlichen Regi-onen sicherstellen, erlutert Klara Geywitz. Auf dem Arbeitsmarkt, so hat es der SPD-Landesvorstand beschlossen, soll der Missbrauch bei der Leiharbeit beendet werden.

    Sozial abgesicherte und gute Ar-beit muss die Regel sein. Leihar-beit ist daher zu befristen. Bei der Vergtung sollen Leiharbeiter der Stammbelegschaft gleichgestellt werden. Gleicher Lohn fr gleiche Arbeit, fordert SPD-Generalsekret-rin Geywitz.

    Auch in Sachen Renten sieht der Landesvorstand der Brandenburger SPD Handlungsbedarf. So soll das Rentenniveau nicht weiter sinken, der bergang in die Rente flexibler gestaltet werden knnen.

  • Der Fahrplan zum Bundestagswahlprogramm: 2016

    Konstituierung 7 Perspektiv-AGs UB-Vorsitzendenkonferenz Wertekonferenz Gerechtigkeit Programmkonferenz West, 25. Juni in Bonn, Thema: Arbeit Programmkonferenz Ost, 2. Juli in Berlin, Thema: Europa Programmkonferenz Sd, 9. Juli in Nrnberg, Thema: Gesellschaft Programmkonferenz Nord, 17 Sept. in Hamburg, Thema: Familie Abschlussbericht der Perspektiv-AGs (Herbst) Zukunftskongress (Herbst)

    2017

    Verbndedialog Brgerdialog Mitgliederbefragung in zentralen Fragen Bundesparteitag

    Und das sind die zentralen Forderungen des SPD-Landesvorstan-des fr das Bundestagwahlprogramm im kommenden Jahr:

    Kinder frdern unabhngig vom Familienstand

    Steuererleichterung fr Alleinerziehende

    Einstieg des Bundes in die Regelfinanzie -rung der Kitas. Ziel: Gebhrenfreiheit

    Bundesweites Schler-Bafg Gesundes Essen frdern

    Gleicher Lohn fr gleiche Arbeit

    Missbrauch bei Leiharbeit beenden Renten sichern

    Brgerversicherung

    Krankenhuser frdern

    Industrie und Handwerk strken

    Strom muss bezahlbar bleiben

    Straen modernisieren, Wasserstraen ausbauen

    Mehr Bahn-Fernverkehr in Ostdeutschland

  • Auf einen Kaffee mit...

    Ines JesseNeue Staatssekretrin im Ministerium fr Infrastruktur und Landesplanung

  • Liebe Ines, du bist seit dem 3. Mai Staatssekretrin im Ministerium fr Infrastruktur und Landesplanung. Wo warst Du gerade, als Du die Anfrage bekommen hast, ob Du dieses Amt antreten mchtest?

    Als ich die telefonische Bitte fr ein Gesprch hierzu erhielt, war ich auf einer Stadt- und Schlssertour mit dem Zwi-schenstopp am Schloss Cecili-enhof in Potsdam.

    Mit wem hast Du zuerst darber gesprochen?

    Da meine Familie fr mich eine groe Rolle spielt, habe ich zu-erst meinen Partner und meinen Sohn einbezogen.

    Wie waren die ersten Tage im Ministerium?

    Die Ministerin Kathrin Schnei-der und ihr Team haben mich sehr freundlich aufgenommen. Ich habe bereits viele Gespr-che im Ministerium und im par-lamentarischen Raum gefhrt und kann mich so gut in die aktuellen Themen einarbeiten.

    Was sind die Top-Herausfor-derungen, die nun fr Dich anstehen?

    Brandenburg ist ein vielflti-ges und liebenswertes Land. Wir stehen vor spannenden Herausforderungen in der Lan-desentwicklung. Unterschied-liche demografische Entwick-lungen gilt es zu bewltigen. Hier gilt es die bewhrten Instrumente fortzufhren und weiterzuentwickeln, um le-benswerte und generationsge-rechte Quartiere in Stadt und Land zu erhalten. Ein weiteres groes Ziel ist es, Mobilitt, Erreichbarkeit und Zukunfts-perspektiven fr alle Landes-teile zu sichern. Ich freue mich, die Zukunft von Brandenburg mitgestalten zu drfen und Brandenburg noch intensiver kennenzulernen.

    Hast Du jetzt berhaupt noch etwas Freizeit, um zu entspan-nen? Und wie verbringst Du sie?

    Auch als Beigeordnete der Stadt Falkensee war meine Freizeit knapp bemessen. Der Umfang hat sich jetzt erwartungsgem noch verkrzt. Entspannung fin-de ich bei Spaziergngen in den Waldgebieten der Gartenstadt Falkensee und bei Gesprchen mit Freunden.

  • 20

    Mit dem Roten Adler durchs Jahr

    In eine Partei bin ich gekommen ... weil man schon wis-sen sollte, wen man whlt und wie man mitreden kann. Und ich mchte was gegen die Leute von der AfD tun, gegen Menschen mit wenig Demokratieverstndnis.

    Warum ist es die SPD? Ich habe immer schon rot ge-whlt, so oder so. Und ich finde Menschen in der SPD sympathisch, zum Beispiel Martina Wilczynski, Katja Knappe und Ulrike Hfner.

    Zur SPD gekommen bin ich ... durch die "bunte Wander-gruppe" in Potsdam und unseren Protest gegen Pogida.

    In der SPD will ich ... fr Offenheit, Toleranz und fr Frauenrechte eintreten.

    Neumitglied des monats

    Mehr auf der Facebook-Seite der SPD Brandenburg

    Andrea Knig (43) Potsdam Mitte/Nord

  • Ostkurve 16

    21

    Ein Drittel Brandenburgs ist Wald

    Schon gewusst?

    Brandenburger Kpfe

    Auf jeden Einwohner Branden-burgs kommen 4.500 m2 Wald. Insgesamt wachsen im Land 808 000 000 Bume. 1 106 916 Hektar betrgt die Waldflche. Nach wie vor ist die Kiefer prgend, aber auch Eichen und Buchen wachsen langsam wieder nach. Wer mehr Informationen mchte: Einfach "Wlder Brandenburgs" googlen.

    Am 25. September wird in Potsdam-Mittelmark der Landrat direkt ge-whlt. Fr die SPD hat der Unterbezirk Amtsin-haber Wolfgang Blasig nominiert.

    Als neuer Landesvorsit-zender der AG Selbst Ak-tiv mchte Heiko-Horst Mchler die Basis strker einbinden und sich mit dem neuen Teilhabege-setz befassen.

    Zum neuen Landesvor-sitzenden der ASJ wurde am 23. April Jrg Wagner, gewhlt. Jrg Wagner ist in der Brandenburger Justiz als Oberstaatsan-walt ttig.

    Ulrike Liedtke ist neue Vorsitzende des SPD-Un-terbezirks Ostprig-nitz-Ruppin. Sie wurde am vergangenen Sams-tag mit 90 Prozent der Stimmen gewhlt.

  • Warum darf der Teddy nicht in den Bundestag? Ver-dacht auf Sprengstoff?

    Joachim Steirat, der "Rote Cowboy" aus Brieselang, bringt sei-nen Teddy mit immer. Auch zur Exkursion ins Reichstagsgebude. Dort aber kommt das Stofftier nur mit Ver-zgerung durch die Sicherheitskontrolle. Grund: Es trgt eine SPD-Mtze. Die Wr-de des Hauses knnte durch parteipolitische Einflussnahme verletzt werden. Minutenlang dauert die Abwgung. Dann darf der Br doch noch passieren.

    Die ersten Exkursionen unserer Parteischule haben uns allen Spa

    gemacht. Und sie wa-ren lehrreich.

    Thomas Kralinski, Chef der Brandenbur-ger Landesvertretung, plaudert aus dem Nh-kstchen, wie man sich im Bundesrat nicht bern Tisch ziehen lsst. Und er zeigt uns die Bienen, die auf dem Dach in Berlin-Mitte Honig produzieren, den man auch gleich probieren darf. Am sel-ben Tag witterungs-bedingt etwas nasser stolpern wir in die Sicherheitskontrolle vor dem Reichstagsge-bude. Wissbegierig, pnktlich und gerne mal kalauernd zieht die Brandenburger Grup-pe durchs hauptstd-tische Berlin. Gottsei-dank darf man spter

    wieder nach Hause, nach Brandenburg, wo man in Ruhe Grillen kann.

    Der Pater Noster im Auenamt: Schon oft wurde der Nervenkit-zel beschrieben, wenn der Fahrgast drin bleibt und knarrend die Wen-de im Keller abwartet. Ich tat es, und ich sage:

    Pures Abenteuer! Das ganze Gebude ist his-torisch. In vielen Ru-men spren wir die alte Aura des Zentralkomi-tees der SED. In dem holzgetfelten Saal, in dem heute die La-gebesprechungen der Staatssekretre statt-finden, haben Ulbricht und Honecker ihre Abdankung erklrt.

    Spannende Orte

    Frau Ministerprsidentin? Darf man eintreten? Laura Kopp fhlt sich sichtlich wohl am MP-Schreibtisch in der Brandenburger Landesvertretung. Vielleicht ist's der Beginn einer politischen Karriere.

    Aus dem Nhkstchen. Thomas Kralinski erzhlt spannend aus seinem Alltagsleben, das fr andere klingt wie ein Polit-Thriller.

  • gemeinsam entdecken

    berhaupt: Holztfelungen gibt es hier ohne Ende! So auch im Raum, in dem uns Frank-Walter Steinmeier empfngt. Er hat sich die Zeit genommen fr eine Be-suchergruppe, das ist etwas ganz Besonderes, sagen alle dort. Und

    als er ber Libyen spricht und die Lage der Weltpolitik, da merken wir, dass er nicht nur versteht, was er da sagt, sondern dass es ihn wirklich kmmert. Und dass das Auswrtige Amt richtig be-setzt ist.

    Fast gespenstisch: Im Keller des Reichstagsgebudes gibt es ein Postfach fr jedes Parlamentsmitglied seit 1919. Installation von Christian Boltanski.

    Roter Cowboy und Teddy des Anstoes: Brieselang im Bundestag.

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    Ostkurve.

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    IMPRESSUM.Klara Geywitz Generalsekretrin (V.i.S.d.P.)Daniel Rigot LandesgeschftsfhrerMatthias Beigel Stellv. LandesgeschftsfhrerBirgit Gorholt ArbeitsgemeinschaftenWilma Jacobi FinanzenArnulf Triller Politik und Kommunikation

    Der SPD-Landesverband im Regine-Hildebrandt-Haus

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    Kaum ist die Bundesliga vorbei, startet die heie Phase der Transfers. Fr zig Millio-nen wechseln die Ballartisten munter die Trikots. Wer gerade noch fr Dortmund im Kader stand und "echte Liebe" zu Klub und Fans propagierte, kickt morgen schon fr die Erzrivalen aus Bayern. "Austauschbare Sldner" schimpfen die Fans. Haben sie damit nicht recht? Wir bertragen das auf die Politik: CSU-Mann Alexander Dobrindt luft zu den Grnen ber. Claudia Roth wechselt fr eine hohe Abfindung zur AfD. Die Piraten steigen in die Regionalliga ab und zeigen Auflsungserscheinungen: Pira-tin Domscheid-Berg wechselt zu den Lin-ken. Denen will sie nicht beitreten, aber sie will bitteschn in den Bundestag. Wie war das mit den austauschbaren Sldnern?

    Transfer ist fix: Dobrindt wird Grner!

    Ortsvereinsliga Brandenburg

    Die 18 grten Ortsvereine der SPD Brandenburg

    Rang Ortsverein Mitgl.1. Potsdam-Mitte Nord 2392. Babelsberg 1933. Falkensee 1854. Kleinmachnow 1285. Potsdam-West 1146. Oranienburg 1067. Hohen Neuendorf 1058. Teltow 989. Potsdam-Sd 84

    10. Schwedt 7811. Neuruppin 7312. Frstenwalde 7113. Cottbus-Mitte/Strbitz 7014. Cottbus-Nord 7015. Prenzlau 6716. Bernau 6717. Neustadt-Wilhelmsdorf 6718. Knigs Wusterhausen 66

    Mai 2016